Alle zwei Jahre legt die Stadt einen etwa tausendseitigem Haushaltsentwurf vor. Wir haben am Beispiel des Radverkehrs unseren Handlungsspielraum ausgelotet, der sich daraus ergibt.

Das Land Baden-Württemberg plant bis 2030 eine Reduktion des CO2 Ausstoßes im Verkehr um 55%. Man sollte also meinen, hierfür größere Ausgabenpositionen im Haushalt zu finden.

Aber Pforzheim plant eine Reduktion der Mittel für die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes von 2023 auf 2024 um 45% (von TEUR 500 auf TEUR 275) und von 2024 auf 2025 um 55% (von TEUR 275 auf TEUR 150). Man findet das z.B. mit einer Textsuche nach „Radverkehr“. Und selbst wenn Ausgaben geplant werden, werden diese nicht durchgeführt: statt der im vorhergehenden Haushaltsplan für 2022 geplanten Investitionen in Höhe von TEUR 500 weist die Position im Haushaltsplan 2024 in der Ist-Spalte für 2022 negative (!) tatsächlich getätigte Investitionen von TEUR 24 aus (Seite 624 des Haushaltsplans 2024). Damit haben wir Radverkehrsaktivist:innen vor zwei Jahren einen wichtigen Beitrag zur Sanierung der Stadtfinanzen geleistet, denn die halbe Million an Ausgaben, die nach unserem Gang durch die Fraktionen für Investitionen in den Radverkehr vorgesehen und dann nicht getätigt wurden, waren blockiert und konnten an anderer Stelle nicht ausgegeben werden. Eine Perspektive, die den Verantwortlichen sicherlich damals bereits realistisch schien.

Der Hintergrund dafür ist, dass es sich bei der Umsetzung des Radverkehrskonzepts um eine Position im Investitionshaushalt handelt (die Position lautet „I54100020324“). Und Investitionen werden nur angenommen, wenn die Straße „verbessert“ wird, oder wenn neues errichtet wird (siehe auch für Radabstellanlagen an Schulen: TEUR 125 (Seite 626) und Vollausbau Westliche mit Radweg: TEUR 1.640 (Seite 650) – wobei die Umsetzung des Radwegs an dieser Stelle aktuell noch in den Sternen steht) . Wenn lediglich Striche auf die Straße gemalt werden, wie in Pforzheim üblich, dann handelt es sich nach der Logik der Haushälter (und auch mancher Radfahrer:innen 🙂 ) nicht um eine Verbesserung der Straße. Deswegen werden diese Ausgaben dem konsumptiven Bereich zugeordnet und daher dem „Ergebnishaushalt“ entnommen und nicht dem „Investitionshaushalt“.

Der Oberbürgermeister spricht von Sparanstrengungen und dass kein Geld da sei. Um sich von diesem „nichts“ gleich mal einen ordentlichen Puffer zu reservieren, plant die Stadt nicht nur bei den Radverkehrsinvestitionen mit Luftnummern. Seit über zehn Jahren plant die Stadt mehrere Millionen EUR zu viel an Personalausgaben (siehe Seite 42 des Personalberichts 2024; für 2022 plante die Stadt im vorigen Haushalt Mio EUR 149,9 für Personal, gab aber tatsächlich nur Mio EUR 145,1 für Personalaufwendungen aus, siehe Seite XXXIII des aktuellen Haushalts und XXXIII des vorherigen Haushalts). Das liegt daran, dass die Verwaltung es z.B. ablehnt, für die weiter über hundert offenen Stellen im Bereich „Kita“ eine bessere Entlohnung, günstige Wohnungen oder sonstige Vorteile auszuloben. Da sich daran über die Jahre hinweg nichts geändert hat, ist davon auszugehen, dass die Verwaltung im Interesse einer falsch verstandenen Sparpolitik lieber den Mangel verwaltet als die Zukunft zu gestalten.

Die von der Stadt für den Radverkehr durchgeführten Straßenbemalungen sind so billig, sie sind praktisch ein Nasenwasser im Vergleich zur Größenordnung allein nur der in die größeren Haushaltspositionen eingeplanten Puffer. Grundsätzlich enthalten sind die konsumptiven Ausgaben für den Radverkehr regelmässig in den „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ (Position 14) der Haushaltsposition 5410 „Gemeindestraßen“ in Höhe von Mio EUR 11 (Seite 553 ff des Haushaltsentwurfs 2024).

Dort enthalten sind TEUR 100 für Markierungen/Beschilderungen/Hartplastik (Seite 554).

Da der Haushalt regelmäßig mit dieser Granularität verabschiedet wird, hat die Stadt somit Entscheidungsfreiheit um je nach Belieben diese Mittel für die Radwegebemalung oder für breitere SUV-gerechte Parkplatzmarkierungen auszugeben. Immerhin haben wir aktuell eine Baubürgermeisterin aus einer Partei, die sich den Radverkehr auf die Fahnen schreibt. Diese kann jedoch in alleiniger Entscheidung die Puffer, z.B. aus dem Personalbereich, nicht umschichten.

Was uns zu der Frage führt, was können wir bei dieser Gemengelage vor den Haushaltsberatungen eigentlich für Forderungen stellen, die den Radverkehr tatsächlich voran bringen.

Investitionen für den Radverkehr wären z.B. Gehwegabsenkungen, bauliche Trennung des Radverkehrs oder eine sonstige bauliche Umgestaltung des Straßenraums im Interesse des Radverkehrs. Diese könnten wir z.B. für eine fahrradfreundliche Umgestaltung der Kreuzung HWA/Hohenzollernstraße fordern oder auch für die fahrradkompatible Umgestaltung der Steubenstraße (= den potentiellen Enztalradweg auf der Südseite der Enz, den der OB schon frür vor drei Jahren versprochen hat).

Über Eure Vorschläge und Rückmeldungen würden wir uns freuen.

Hier nochmal alle Quellen:

Haushaltsentwurf 2024/2025: https://www.pforzheim.de/fileadmin/user_upload/haushalt/hh2023_2024/HHPL_2024_2025_-_Entwurf_komprimiert.pdf

Personalbericht 2024: https://www.pforzheim.de/fileadmin/user_upload/hauptamt/personal/20231108_personalbericht.pdf

Haushalt 2022/2023 (für den Vorjahresvergleich): https://www.pforzheim.de/fileadmin/user_upload/haushalt/hh2022_2023/eng%C3%BCltiger_HHPL_2022_2023_Internet.pdf

[dieser Artikel wurde am 12.12. ergänzt um die Haushaltsplanpositionen bzgl. Abstellanlagen, Vollausbau Westliche und Markierungen/Beschilderungen/Hartplastik]

Am 10. Oktober überfuhr ein 73 jähriger Autofahrer einen 85 jährigen Radfahrer an einer frisch geschaffenen Gefahrenstelle (siehe Artikelfoto) in Salmbach. Wir veröffentlichen die Stellungnahme des ADFC:

Mit großer Bestürzung haben wir die Nachricht vom Tod des Radfahrers in Salmbach zur Kenntnis nehmen müssen. Seinen Hinterbliebenen gilt unser Mitgefühl.

Eines der Ziele des ADFC ist die Verbesserung der Verkehrssicherheit. Eine weitgehend ungefährliche, da unmarkierte Strecke, wo allen Verkehrsteilnehmern klar war, dass sie aufeinander achten müssen, wurde an der Unfallstelle durch einen kurzen Radfahrstreifen ersetzt, der im nirgendwo beginnt und im nirgendwo endet. Am Ende des Radfahrstreifens wo es zum Unfall kam, wurde ein verwirrender Pfeil (wohin eigentlich?) auf die Straße gemalt. Warnhinweis? Fehlanzeige. Wer hier „Schuld“ war, kann auch der Polizeisprecher nur vermuten. Aber ein 73 jähriger Autofahrer und ein 85 jähriger Radfahrer sollen in Sekundenbruchteilen richtig reagieren und so Todesfälle vermeiden. Ob dort Kinder sicher mit dem Fahrrad fahren können, ist zu bezweifeln. Weiterhin sorgt das Gefälle der Fahrbahn und das absehbare Ende des Ortes für ein beschleunigtes Fahren des Kraftverkehrs, der in der ganzen Ortsdurchfahrt mit 50 km/h fahren darf.  

Der nationale Radverkehrsplan verlangt eine fehlerverzeihende Radverkehrsinfrastruktur. In diesem Fall war nicht einmal für die Fehlervermeidung gesorgt. Gleichzeitig ist die Kommunikation behördlicherseits beschönigend: nein, da hat nicht ein Auto einen Radfahrer „berührt“. Eine Berührung führt in den meisten Fällen nicht zum Rettungshubschraubereinsatz. Und der Hinweis des Bürgermeisters auf einen fehlenden Helm schiebt die Verantwortung dem Radfahrer zu. Der ADFC empfiehlt zwar das Tragen eines Helmes; verpflichtend ist das aber nicht.

Wir sind in großer Sorge, dass sich diese Art von Unfällen wiederholen werden, wenn nicht von den Behörden verkehrssichernde Maßnahmen ergriffen werden, die den Schutz schwächerer Verkehrsteilnehmer höher bewerten, als die Leichtigkeit des motorisierten Verkehrs. Todesfallen, die zuschnappen, wenn Verkehrsteilnehmer erwartbare Fehler machen, dürften gar nicht erst eingerichtet werden. Die frisch geschaffene Gefahrenstelle sollte umgehend entschärft werden.

PM des ADFC e.V. KV Pforzheim-Enzkreis

Radfahren macht Spaß und bringt euch abgasfrei und schnell zu Freunden, zum Training oder in die Schule.
Findet ihr auch, dass dafür in Pforzheim die Radwege fehlen?

Dann rauf auf’s Rad und helft mit, am 6. Mai bei der bundesweiten Kidical Mass die Dinge ins Rollen zu bringen – in Richtung einer kinderfreundlichen Stadt mit mehr Freiräumen und mehr Lebensqualität.

Treffpunkt: 6. Mai um 11 Uhr auf dem Waisenhausplatz
Ende gegen 12 Uhr beim Kinderschutzbund Pforzheim-Enzkreis in der Tunnelstraße 33. Auf dem verkehrsgeschützten Gelände wartet ein abwechlungsgreiches Kinderprogramm mit Spielangeboten und Crêpes-Belohnung für mitradelnde Kinder.

Je lauter wir dabei klingeln, je mehr wir sind, umso größer der Spaß!

Malt Schilder, schmückt eure Räder und bringt eure Freunde und Eltern zur nächsten Kidical Mass in Pforzheim mit – gerne mit mobiler Soundbox, Anhängern und Lastenrädern – und lasst uns gemeinsam ein buntes und lautes Zeichen für mehr und sichere Radwege für Kinder und Jugendliche in Pforzheim setzen.
Je lauter wir dabei klingeln, je mehr wir sind, umso größer der Spaß beim gemütlichen Rollen über Pforzheims große Straßen. Die Polizei sperrt die Straßen für uns ab.

Helft uns bitte mit, mit den Sharepics, dem Video und unserem Veranstaltungsflyer kräftig Werbung für die Veranstaltung zu machen. Je mehr wir werden, umso größer der Spaß und umso deutlicher die Botschaft an die Lokalpolitik!

Wir brauchen solche Tage wie die Kidical Masses sie erschaffen, um einmal in der Realität die Zukunft einer freien Mobilität mit unseren Kindern erleben zu können.

Mobilitätsexpertin Katja Diehl auf kinderaufsrad.org

Am 26. April wurde im Planungs- und Umweltausschuss die Umgestaltung der Zerrennerstraße diskutiert. Bei der Verkehrsberuhigung der Zerrennerstraße stehen auf der einen Seite die Verfechter einer lebenswerten Innenstadt, welche trotz Galeria-Insolvenz, Sinn-Leffers Ruine und Druck des Onlinehandels die Innenstadt zum durchgehenden, lebenswerten Aufenthalts-, Erlebnis- und Einkaufsraum gestalten wollen. Und auf der anderen Seite die, denen der Wunsch veränderungsunwilliger Umlandbürger, mit dem Auto durch das Wohnzimmer der Stadt zu fahren, wichtiger ist als die Perspektive, dass Pforzheim sich zur Schlafstadt entwickelt.

Wenn die Gegner der Umgestaltung allerdings diese Position tatsächlich benennen würden, würde man sie für Ihre Gleichgültigkeit gegenüber dem Sterben der Innenstadt verantwortlich machen. Oder für ihre Gewerbefeindlichkeit. Oder für ihr verbrennerzentriertes Gesellschaftsmodell.

Deswegen ging die FDP Stadträtin Descharmes Herrn Sarow gestern lieber persönlich an, anstatt sich auf die Sachebene zu wagen, als sie meinte, ausgerechnete der, der sein Auto „regelmäßig dort abstelle, wo es nicht hingehöre“, würde nun für den Radverkehr sprechen. Immerhin setzt sich die Verbrenner-FDP damit ausnahmsweise gegen das Falschparken ein. Aber Herr Sarow stellt sein Fahrzeug gar nicht *regelmäßig* dort ab, wo es nicht hingehört. Allerdings hat er – wie allseits bekannt – ein besonders schickes Auto, das sich zu leisten einen gut gefüllten Kontostand voraussetzt. Das kann bei einem FDP Mitglied schon Sozialneid auslösen. Ist es populistisch, wenn man den Sozialneid auf die politische Bühne trägt? Die Pforzheimer FDP hat nach „Klos statt Radwege“ jedenfalls mal wieder ihre wahren politischen Beweggründe verheimlicht.

Pforzheim hat mal wieder die rote Laterne beim Fahrradklimatest des ADFC.

Maßnahmen für den Fußverkehr (Fahrradampel an der Jahnstraße, die der Entlastung der Fußgänger am Enztalradweg dienen soll) und Sanierungsarbeiten am Kanalnetz mit anschließender Straßenbemalung (Westliche KF) werden als „Radverkehrsmaßnahmen“ tituliert. Aber in beiden Fällen sind es Radwege, denen die Fortsetzung fehlt. So hätte man in der Steubenstraße schon lange den Durchgangsverkehr durch das Wohngebiet unterbinden können, dann würde dort auch der Radweg in der Verlängerung von der Fahrradampel an der Jahnstraße funktionieren. Das Radverkehrsnetz bleibt löchrig.

Ja, der gute Wille ist zu erkennen, aber die Konsequenz fehlt. Jetzt, wo es im Gemeinderat endlich manchmal auch Mehrheiten für den Radverkehr gibt, sollte die Stadtverwaltung sich darauf einstellen und proaktiver tätig werden.

Für die Klimawende brauchen wir die Verkehrswende. Für die Verkehrswende den Radverkehr und für eine Erhöhung des Radverkehrsanteils im Verkehrsmix ein sicheres Netz an Radwegen. Beim Thema „Sicherheit“ wurde Pforzheim im Fahrradklimatest bewertet wie folgt:

Das heisst, bei allen Komponenten, die für ein sicheres Radverkehrsnetz erforderlich sind, fällt Pforzheim in der Wahrnehmung der Teilnehmer der Umfrage glatt durch.

Zum allerletzten Punkt (Fahrradverleih): wenn der Radverkehr nicht sicher ist, braucht man auch keinen Radverleih. Da spielt die fünf minus in diesem Bereich fast schon keine Rolle mehr.

Wie ginge es besser?

„Sicherheit“ im Radverkehr bedeutet „subjektive Sicherheit für die elfjährige Laura“. Das heißt in der Umsetzung:

  • sichere, idealerweise baulich getrennte Radwege, auf denen man seine elfjährige Tochter alleine zur Schule fahren lassen würde und wo auch der Opa auf dem Pedelec sich nicht damit auseinandersetzen muss, dass vor ihm auf dem Radweg ein Fahrzeug parkt, welches ihn in den fließenden Autoverkehr zwingt. Oder wo er damit rechnen muss, dass jederzeit von rechts kurz vor ihm auf dem viel zu eng neben dem Radweg eingezeichneten Parkplatz eine Autotür aufgeht. Falls es überhaupt einen Radweg gibt.
  • bei geringem Verkehrsaufkommen, sichere Ampelkreuzungen mit aufgeweiteten Radaufstellstreifen (ARAS), siehe Bild unten, und komfortable Ampelschaltungen, die ein sicheres Überqueren der Kreuzung ermöglichen.  
  • Bei höherem Verkehrsaufkommen, Kreuzungen nach dem holländischen Modell, wo der Radverkehr separat und sicher rechts des Autoverkehrs über die Straße geleitet wird.
  • Unterbindung des Durchgangsvekehrs durch Wohngebiete mit Pollern und einander entgegengerichteten Einbahnstraßen.

Beim Thema „Netz“ fehlt:

  • Die Anbindung der Südstadt
  • Eine Nord-Südachse, die den Namen „Achse“ verdient.

Und zum Radverkehrsklima gehört auch, dass bei Radverkehrsunfällen durch Polizei und Medien nicht allein auf die „Schuld“ älterer Pedelcfahrer*innen fokussiert wird sondern auf die unsichere Radverkehrsinfrastruktur, die solche Unfälle möglich macht.

ADFC e.V. Pforzheim Enzkreis

Unsere Freunde von Fridays For Future Pforzheim rufen am 03. März auch in Pforzheim zum Globalen Klimastreik auf. Wir sind natürlich dabei und freuen uns, für die Fahrradstadt einen Redebeitrag zu klimafreundlicher Mobilität beisteuern zu dürfen.

Treffpunkt: Freitag, 03. März, 13.30 Uhr, auf dem Marktplatz

Kommt dazu und bringt Freunde und Bekannte mit – je mehr Teilnehmer*innen, umso größer das Zeichen!

Infos zu den aktuellen Streikthemen und dem neuen Schwung der Pforzheimer Ortsgruppe von Fridays For Future findet ihr u.a. bei den BNN: „Zurück in Pforzheim: Fridays for Future ist nach einem Jahr Pause wieder da“. Die Route des Demozugs gibt es hier.

  • Du brennst für’s Radfahren und bist genervt von der oft nicht vorhandenen Fahrradinfrastruktur in Pforzheim?
  • Du möchtest als Radfahrer*in als gleichwertige*r Verkehrsteilnehmer*in respektiert werden?
  • Du wünschst dir sichere Radwege für deine Kinder oder Enkelkinder?
  • Du möchtest, dass der Radweg nicht einfach endet?
  • Du möchtest mehr Menschen zum Fahrradfahren bewegen?
  • Du wünschst dir weniger Autos in PF, aber mehr Attraktivität für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen?
  • Du hast Lust, dich aktiv für das Radfahren in Pforzheim zu engagieren?

Dann komm in unser Critical Mass-Orgateam und unterstütze uns mit Ideen, Kreativität und Tatendrang.

Welcher Bereich liegt dir oder interessiert dich?

Sprich uns bei der nächsten Critical Mass an oder schreib uns eine Nachricht. Wir freuen uns auf dich!

Jan Kamensky hat für das Ausstellungsprojekt „Grün Stadt Grau“ den Stuttgarter Rosenplatz umgestaltet:

Was meint ihr? Das wäre doch auch ein schönes Stadtentwicklungsziel für PF!

Wenn man es großräumiger entwickelt, dann könnte es werden wie in Groningen:

Danke an alle Mitradler*innen, Unterstützer*innen, Partner*innen… Wir wünschen euch für 2023 alles Gute, viel Glück und Gesundheit – und zählen auch im neuen Jahr auf euch! 😉

2022 war ein Jahr mit tollen Critical Masses und etlichen Anschlussevents, bei denen viel Raum für Austausch und Begegnung war. Highlights waren definitiv:

Lasst uns als Vorsatz für 2023 gemeinsam einen Appell von Katja Diehl aufgreifen:

Mit vielen Gleichgesinnten Veränderung einfordern, ein bisschen Druck machen.

Katja Diehl – Quelle: „Autorin stellt neues Buch in Pforzheim vor: Vorfahrt für Lebensqualität in der City“ von Nico Roller

Seid ihr dabei?

Dass sich Radfahren aus vielen Gründen lohnt, ist nicht neu – in Italien zahlt sich Radfahren jetzt aber im Wortsinn aus: Bergamo zahlt radelnden Bürger*innen pro Fahrradkilometer 25 Cent (siehe folgender Videobeitrag auf arte.tv).

Wäre das auch für Pforzheim ein Motivationsinstrument für die Beschleunigung der lokalen Verkehrswende? Wir finden ja und das schlagende Argument ist: Die Radfahrbelohnung würde den städtischen Haushalt unter dem Strich nicht einmal etwas kosten. Prof. Dr. Stefan Gössling von der Universität Lund hat im April 2018 auf dem Vivavelo-Kongress wissenschaftlich aufgezeigt: Radfahren ist nicht „nur“ ökologisch sinnvoll, sondern lohnt sich für Stadt und Gesellschaft auch wirtschaftlich.

Ein mit dem Fahrrad zurückgelegter km repräsentiert einen gesellschaftlichen Nutzen von etwa 30 Cent; ein mit dem Auto zurückgelegter km dagegen gesellschaftliche Kosten von 20 Cent pro pkm.

Quelle: Prof. Dr. Stefan Gössling: Kostenvergleich Auto-Fahrrad, Deutschland: Berechnungsannahmen, S. 2