Wahlprüfsteine zur Verkehrspolitik

Mobilität ist eines der zentralen Themen in der Kommunalpolitik. Wir haben daher alle Pforzheimer Kommunalwahllisten gefragt:

Wie halten Sie’s mit dem Radverkehr?

Aktive der Critical Mass und des ADFC

Eigentlich waren wir angetreten, im Internet angesichts der Kommunalwahl einen Wahl O‘ Rad (Wahl O‘ Mat für Radverkehr – hier der aus Hessen) bereitzustellen. Bei der Kommunalwahlveranstaltung im Koki nach der Critical Mass am 26. April sollten die Teilnehmer Ja / Nein Fragen zu den Positionen der Radverkehrsaktiven bei ADFC und Critical Mass beantworten, welche dann in das Wahlentscheidungstool Eingang finden sollten. Die Webseite war am Start, die Ja / Nein Fragen wurden vorab verteilt – aber leider sind von allen siebzehn angefragten Listen nur gekommen:

• Bündnis 90 Die Grünen: Redebeiträge / Wahlprüfsteine
• Grüne Liste: Redebeiträge / Wahlprüfsteine
• Linke: Redebeiträge / Wahlprüfsteine
• Wir in Pforzheim: Redebeiträge / Wahlprüfsteine
• Frauenpartei: Redebeiträge
• Gerechtigkeitspartei: Redebeiträge
• SPD: Redebeiträge
• Unabhängige Bürger: Redebeiträge

Entschuldigt hatte sich

• CDU im Bund für Radverkehr

… und …

• FDP Plakatierung gegen Radverkehrsinfrastruktur

… schließlich war am selben Abend erstmals Wahlkampfplakatierung erlaubt.

Alle anderen haben uns ignoriert.

Wir hatten das Format der Veranstaltung wegen der ausschliesslich fahrradfreundlichen Präsenz kurzerhand umgestellt und die Teilnehmer zu ihren Standpunkten zur Radverkehrspolitik befragt. Genug Zeit für freie Rede für alle – so dass sich ein vielschichtiges Bild ergibt, welches wir hier nicht bewerten wollen. Am Besten analysiert Ihr das selber noch vor der Wahl, in dem ihr Euch die Filme (oben  verlinkt hinter dem jeweiligen Listennamen) anschaut. Wir finden jedenfalls, alle Teilnehmenden haben sich gut geschlagen, schliesslich kannten sie die Fragen – anders als bei der vorangehenden Veranstaltung zur Wahl im Kulturhaus Osterfeld – vorher nicht.

So war es ein interessanter Abend für alle, die sich für Kommunalpolitik interessieren.

Im Nachgang haben wir unsere Ja-/Nein- Fragebögen verschickt, haben aber nur Rückmeldungen von Bündnisgrünen, Grüner Liste, den Linken und Wir in Pforzheim erhalten. Bis auf Wir in Pforzheim teilen alle Listen unsere Positionen uneingeschränkt. Lediglich Wir in Pforzheim enthielt sich bei der Frage, ob der Radstreifen durch die Dooringzone in der Westlichen KF verbessert werden sollte. Die Sache mit den Spenden von der Automobilindustrie haben wir überprüft, zumindest seit 2020 sind Grüne und Linke da nicht nachvollziehbar gesponsort worden. Und jetzt …

Leute, geht wählen!